SPD Munderkingen / Rottenacker

09.03.2024 in Kreisverband von SPD Kreisverband Alb-Donau

Aufruf zur Teilnahme an der Mahnwache für Demokratie, in Ehingen am 10.03.2024

Aufruf zur Mahnwache am 10.03.2024 durch Lutz Deckwitz
Treffpunkt Ehingen Marktplatz 17:00 Uhr

Demokratie

Welche Bürger braucht die Demokratie?

09.03.2024 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Alb-Donau

Haushaltsrede SPD Fraktion

Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Kreistagsfraktion Alb-Donau-Kreis

Klara Dorner, Fraktionsvorsitzende Höhenstraße 101
89608 Griesingen

Haushaltsrede für die Kreistagsfraktion
der SPD im Alb-Donau-Kreis

Rede zur Verabschiedung des Haushaltes für das Jahr 2024 in Ehingen

Griesingen, den 17.12. 2023

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrter Herr Landrat Scheffold, sehr geehrte Frau Dr. Flohr, sehr geehrter Herr Möller,
sehr geehrter Herr Müller und sehr geehrter Herr Tluczykont,

liebe Kreistagskolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Gäste und werte Pressevertretungen

Die SPD-Fraktion hat sich nach Einbringung des Haushalts durch Sie Herr Scheffold ausführlich mit dem Haushalt 2024 befasst.

Als letzte Rednerin stehe ich vor der Herausforderung, möglichst keine Zahlen zu wiederholen, aber gleichzeitig eine Würdigung des Haushalts zu versuchen. Wir beleuchten den vorgelegten Haushalt unter für uns sehr wichtigen Aspekten.

Diese sind:

Sorgfalt walten lassen, nicht nur mit Finanzen
Zukunftsinvestitionen bedeuten auch Zukunft sichern
Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken und demokratische Regeln beachten und einfordern
Gegenseitige Einhaltung der Menschenrechte
(Mehr) Zukunft wagen
Und trotzdem einen kommunalfreundlichen Haushalt verabschieden!!!

Und deshalb erhöhen wir auch diesmal die Kreisumlage wieder nicht.- Noch können wir die notwendigen, zukunftsweisenden Investitionen über unsere Rücklagen finanzieren.

Gerade angesichts der finanziellen Lage vieler Gemeinden in unserem Kreis eine gute und wichtige Entscheidung!

Und gerade deshalb ist es auch sehr gut, dass wir in die Zukunft investierten und auch weiterhin investieren!!
Investitionen in die Transformationen, die unsere Zukunft enkel- und urenkeltauglich machen. Ja, die Fachwelt spricht hier auch von rentierlichen Schulden, was auch für die Bundesebene gilt.

Hier nun wichtige Punkte aus unserer Perspektive

Vertrauen gewinnen bei den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Landkreis
Investitionen in den Klimaschutz bedeutet Zukunft für zukünftige Generationen
Investitionen in unsere Schulen
Weiterentwicklungen, aber auch Gebäudesanierung (nicht nur energetisch) bis zu Erweiterungen
aktuell die Sanierung und Erweiterung der Astrid-Lindgren-Schule zusammen mit der Stadt Ulm
Gemeinsam Zukunft gestalten