09.03.2016 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Alb-Donau

Politischer Frühschoppen in Ingstetten/Schelklingen

 

Politischer Frühschoppen der SPD in Ingstetten

 

Beim Politischen Frühschoppen der SPD Schelklingen im Clubraum der Heinrich-Bebel-Halle in Ingstetten  am vergangenen Sonntag konnte SPD Vorsitzender Jürgen Haas den Landtagskandidaten der SPD im Wahlkreis 65, Alex Kübek-Fill und die Bundestagsabgeordnete der SPD, Hilde Mattheis, begrüßen.

 

Die rund 25 anwesenden Personen erhielten zuerst von Alex Kübek-Fill einen Überblick über die verschiedenen Themen und Bereiche, die in den letzten 5 Jahren von der grün-roten Landesregierung auf den Weg gebracht wurden. Dabei ging er auch besonders auf die Bildungspolitik, den Bereich Gesundheit und das Thema Umwelt ein. Hier zeigte er auf, welche positiven Weichenstellungen  in Stuttgart in den letzten Jahren getätigt wurden und dass es sinnvoll ist, diesen Weg mit der gleichen Landesregierung in den nächsten Jahren fortzusetzen.

Die SPD Bundestagsabgeordnete, Hilde Mattheis, die zugleich auch stellvertretende Landesvorsitzende der SPD in Baden-Württemberg ist, ging besonders auf die aktuelle Flüchtlingssituation ein, die vor allem für die Gemeinden mit ihren Helferkreises eine besondere Herausforderung darstellt. Sie zeigte auch auf, wo die Europäische Union dringend nachjustieren muss, um den aktuellen Problemen Herr zu werden.

Beide Referenten waren sich einig, dass die mehr als populistischen Parolen der AFD die Wählerinnen und Wähler hinters Licht führen sollen. Statt Antworten auf die wichtigen Fragen unserer Zeit werden hier nur Sorgen und Nöte formuliert, die im Zusammenhang mit den Flüchtlingen für eine negative Stimmung sorgen sollen.

In einer Frage- und Diskussionsrunde wurden die angesprochenen Themen zum Teil vertieft, aber auch neue Themenbereiche wie Finanzen und Steuern aufgegriffen.

SPD Vorsitzender Jürgen Haas bedankte sich bei Alex Kübek-Fill und Hilde Mattheis für die klaren Aussagen und die Bereitschaft, in Ingstetten mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren. Dies auch im Hinblick darauf, dass bei beiden Referenten Informationen aus erster Hand zu erhalten waren, was von den Anwesenden auch gut genutzt wurde.

09.03.2016 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Alb-Donau

Podiumsdiskussion zur Landtagswahl, Langenau Pfleghofsaal

 

Podiumsdiskussion im Langenauer Pfleghof

In Zusammenarbeit mit dem Langenauer Initiativkreis 8. Mai hatte die VHS Ulm am
6. März zu einer Podiumsdiskussion mit den Kandidaten der im Landtag vertretenen Parteien eingeladen. Zahlreiche Langenauer und Langenauerinnen waren der Einladung gefolgt.

Moderator Thomas Mahr befragte die Kandidaten zu Themen der Landespolitik wie auch zu der aktuellen Sitiation in der Flüchtlingspolitik. Zur Sprache kamen unter anderem das Thema Altersarmut, die Herausforderungen des demographischen Wandels, der soziale Wohnungsbau, die Verhandlungen zu TTIP und CETA, die Energiewende und die daraus folgenden notwendigen Schritte zu einer erfolgreichen Umsetzung.

Die Positionen der SPD wurden von Stephanie Bernickel, Zweitkandidatin der SPD für unseren Wahlkreis, sehr überzeugend dargestellt und vertreten. Insbesondere sprach sie die weiteren Ziele der SPD in Bezug auf den sozialen Wohnungsbau, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und den Ausbau Förderung von frühkindlicher Bildung an. Sie bekräftigte die Position der SPD in Bezug auf die notwendige Unterstützung der Kommunen zur Bewältigung der vor uns liegenden Integrationsaufgaben.

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Auf die SPD kommt es an!

Darum am 13. März Ihre Stimme für die SPD

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09.03.2016 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Alb-Donau

Zurück zur Kleinstaaterei? Wie geht's weiter mit Europa? Mit Gesine Schwan

 

Gesine Schwan am 14.März in Langenau

Am Freitagnachmittag hatte die Langenauer SPD Prof. Dr. Gesine Schwan zu Gast. Begleitet wurde sie von MdB Hilde Mattheis und den SPD-Landtagskandidaten Alex Kübek-Fill und Stephanie Bernickel.
Das Thema "Wie geht's weiter mit Europa?", stieß in Langenau auf eine große Resonanz. Gesine Schwan verstand es bei dem komplexen Thema die Zuhörer mitzunehmen und die aktuelle Entwicklung in einen größeren Rahmen zu stellen. Sie wies auf die Versäumnisse, auch der deutschen Regierung hin, die den Prozessen der Entsolidarisierung und der zu beklagenden Renationalisierung Vorschub geleistet haben.
"Das alles passiert nicht wegen der Flüchtlinge - die Flüchtlinge bringen es nur an den Tag."
Eine Lösungsmöglichkeit sieht Gesine Schwan in dem Vorschlag der portugiesischen Europaabgeordneten Maria João Rodrigues, die die Krise als Wachstumschance begreift. Der Vorschlag sieht vor, über eine Ausweitung europäischer Anleihen mit europäischem Geld Infrastruktur für Geflüchtete in jenen Ländern bezahlen, die sie freiwillig aufnehmen.

AlexKübek-Fill - Landtagskandidat
Gesine Schwan,
Stephanie Bernickel - Zweitkandidatin,
MdB Hilde Mattheis

07.02.2016 in Ankündigungen von SPD Kreisverband Alb-Donau

Modernes Ehrenamt im Sport, Rückgrad unserer Gesellschaft

 

Minister für Kultus, Jugend und Sport Andreas Stoch  (MdL ) sowie unsere Landtagskandidaten Alex Kübek-Fill und Stephi Bernickel möchten ihre Meinung hören.

Welche Unterstützung wünschen sich die Vereine von der Politik? Wo drückt der Schuh?
Welche Zukunftspläne haben die Vereine?

Eingeladen wurden fast alle Sportvereine der Region Alb-Donau.

Thema Solidarpakt Sport

06.01.2016 in Kreisverband von SPD Kreisverband Alb-Donau

Besinnlicher Start der SPD im Alb-Donau-Kreis ins Neue Jahr 2016

 
Landtagskandidat Alex Kübek-Fill

Traditionell beginnt die SPD im Alb-Donau-Kreis das neue Jahr mit einem gemeinsamen Essen.

So auch diesmal zum Auftakt des Jahres 2016.

In Blaustein-Herrlingen, im  Gasthaus Lindenmair, trafen sich die Genossinnen und Genossen am 5. Januar um in entspannter Atmosphäre ein wenig über das vergangene Jahr zu sprechen.

Vor allem aber sprachen wir über das, was wir vom neuen Jahr  erwarten und was uns erwartet.

Einen harten Wahlkampf zur Landtagswahl 2016.

Der Kreisvorsitzende Bernhard Gärtner eröffnete den Abend mit einer kurzen Rede.

Er begrüßte neben den über 40 anwesenden Parteimitgliedern auch den Landtagskandidaten der SPD im Alb-Donaukreis, Alex Kübek-Fill und seine Frau Melanie Kübek-Fill.

Ein besonderer Gruß galt auch der Bundestagsabgeordneten unseres Kreises, Hilde Mattheis.

Klara Dorner, Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag, wurde ebenfalls freudig willkommen geheißen.

Nach den einleitenden Worten wurde im allgemeinen Konsens erst einmal das Essen bestellt.

Im Verlauf des Abends bei vorzüglicher Speise und Trank,  erklärte uns Alex Kübek-Fill, wie er sich für den Wahlkampf aufgestellt hat. Auch Hilde Mattheis,  in ihrer Funktion als  stellvertretende Landesvorsitzende,  meldete sich zu Wort, um die bemerkenswerten Erfolge der Landesregierung  hervorzuheben.  Beispiele sind unten als Link zum detaillierten Nachlesen angegeben!

Doch natürlich haben wir auch bundespolitische Erfolge  vorzuweisen, den Mindestlohn, um nur einen zu nennen,  der dann doch nicht den von Arbeitgebern prophezeiten Stellenabbau zur Folge hatte, sondern  tatsächlich viele neue sozialversicherungspflichtige Vollzeitstellen statt Minijobs ermöglicht  hat.Dieser erste Einstieg in den  Mindestlohn, stärkt nachweislich unsere Sozialsysteme und unterstützt auch den Binnenmarkt spürbar durch den so ermöglichten gestiegenen Konsum dieser Einkommensgruppen. Bisherige Ausnahmen für Erwerbsgruppen werden wegfallen und die Anpassung der Höhe des Mindestlohns wird diesen positive Effekt  am Arbeitsmarkt noch verstärken in der weiteren Regierungszeit dieser Koalition.

 

Doch natürlich gibt es auch an der Regierungsarbeit der SPD Kritikpunkte, die von den anwesenden Mitgliedern offen angesprochen wurden. Nicht alles, was vom Bundesvorstand der Partei oder unseren Kabinettsmitgliedern gefordert und beschlossen wird, findet unsere Zustimmung. Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, das Tarifeinheitsgesetz oder auch das neue Gesetz zur Strafbarkeit der Sterbehilfe treffen auf heftige Kritik in den Gesprächen.  Auch der Bundeswehrunterstützungseinsatz wird diskutiert.

Doch der reale gesellschaftliche Umgang mit der Herausforderung durch die vielen Flüchtlinge, die zu uns kommen, mit all seinen erfreulichen, aber auch erschreckenden Seiten und die persönlichen Erfahrungen mit den Flüchtlingen in unserem Kreis, in den Gemeinden und Städten in denen wir leben, und die Form der Diskussion um das Asylgesetz in den öffentlichen Medien, die ausgerechnet den Sammelbecken der Rechtsextremen, der Fremdenfeinde und der Demokratiegegner in die Hände spielt, waren natürlich an diesem Abend die besonders emotionsgeladenen Gesprächsthemen. Trotz aller Kritik an einigen bundespolitischen Entscheidungen sind wir uns allerdings einig, dass eine klare Haltung und ein unmissverständliches Bekenntnis zu den Werten der Sozialdemokratie und zu den Menschenrechtskonventionen, den Bürger/innen das notwendige Vertrauen in die Gestaltung unserer Zukunft geben wird.  

 

Unsere Erfolge sprechen eindeutig für eine Fortführung der Koalition von SPD und Grünen.  

Dem  Land Baden-Württemberg

und seinen Einwohner/innen

tut Grün-Rot richtig gut.

 

Unsere Erfolge als Musterland der Arbeit:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/bw-gestalten/erfolgreiches-baden-wuerttemberg/arbeit/

Wie die medizinische Versorgung auch in der Zukunft sichergestellt  wird:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/medizinische-versorgung-auch-in-zukunft-sicherstellen/

Endlich auch Bildungsurlaub in Baden-Württemberg.  Neu ist, er wird um die Möglichkeit zur Qualifizierung im Ehrenamt ergänzt.

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/bildungszeit-wird-ab-2016-um-qualifizierung-im-ehrenamt-ergaenzt-1/

Wir stehen zu unseren Krankenhäusern im Land und in der Region und sichern ihre Finanzausstattung. Investitionsrückstau wie bei den Vorgängerregierungen , gibt es nicht mit der Sozialdemokrtaie

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/kabinett-beschliesst-jahreskrankenhausbauprogramm-2016-1/

Wir fördern kommunale Flüchtlings- und Integrationsbeauftragte, damit die  Rathäuser und Helferkreise nicht allein gelassen werden.

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/kommunale-fluechtlings-und-integrationsbeauftragte-foerdern/

Mit der Wohngeldreform ab 1.1.2016 werden Menschen mit geringerem Einkommen stärker bei den Wohnkosten entlastet .

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/ab-2016-koennen-mehr-menschen-im-land-vom-wohngeld-profitieren-1/

Bekämpfung von Fluchtursachen in den Heimatländern.

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/baden-wuerttemberg-beschliesst-kooperation-mit-der-provinz-dohuk-in-der-autonomen-kurdenregion-im-ir/

Wir können Haushalten.

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/baden-wuerttemberg-behaelt-aaa-rating/

Allianz für Fachkräfte ist ein voller Erfolg.

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/bilanz-nach-vier-jahren-allianz-fuer-fachkraefte/

Auch die Modelregion Schwäbische Alb profitiert von Fördermitteln für Kultureinrichtungen.

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/376-millionen-euro-fuer-kultureinrichtungen-in-der-modellregion-schwaebische-alb-1/

 

Noch viel mehr zur Arbeit der Landesregierung :

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilungen/

 

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